Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Download + Druck AGB)

Liefer- und Zahlungsbedingungen Pl S71/11/15

1. Der Käufer erkennt durch Erteilung des Auftrags die folgenden Liefer - und Zahlungsbedingungen an. Anders lautenden Bedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Mündliche Vereinbarungen erhalten nur dann Gültigkeit, wenn sie schriftlich bestätigt sind. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Gültigkeit der anderen nicht.
2. Angebote sind bis zur schriftlichen Auftragsbestätigung des Lieferanten freibleibend. Eigentum und Urheberrecht an allen Angebotsunterlagen, Zeichnungen, Probedrucken und Entwürfen verbleiben bei uns. Diese Unterlagen dürfen weder kopiert noch Dritten zugänglich gemacht werden. 
3. Für eingereichte  Vorlagen und Muster  übernehmen wir keine Haftung Für Fehler die durch mangelhafte Vorlagen entstehen, übernehmen wir keine Haftung.
4. Maßgeblich sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Die Lieferung an Dienststellen  und Einheiten kann gegen Rechnung erfolgen. Bei Neu - und Privatkunden wird die Lieferung gegen Vorkasse, Bankeinzug, oder Nachnahme durchgeführt. Sofern nichts anders vereinbart ist, sind unsere Rechnungen  innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug  zahlbar. Die Preise gelten ab Werk. Der Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Der Käufer kommt ohne Mahnung oder Fristsetzung in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen, oder der auf der Rechnung angegebenen Nettofälligkeit Zahlung leistet.
5. Mit bestrittenen Gegenansprüchen des Bestellers findet eine Aufrechnung nicht statt. Eine Ausübung des Zurückhaltungsanspruches, wegen solcher Gegenansprüche ist ausgeschlossen.
6. Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren und die banküblichen  Zinsen berechnet. Werden vereinbarte Zahlungskonditionen nicht eingehalten, oder Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, wird die gesamte Forderung sofort fällig.
7. Transportschäden muss sich der Empfänger vom Auslieferer bescheinigen lassen und die Schadensersatzforderung an die Transportgesellschaft stellen.
8. Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung aller Druckvorlagen ist der Auftraggeber allein verantwortlich. Der Auftraggeber stellt dem Lieferanten und dessen Erfüllungs- und  Verrichtungsgehilfen von Ansprüchen Dritter, gleich welcher Art, frei, die sich der Vervielfältigung und Bearbeitung der zur Vervielfältigung zur Verfügung gestellten Vorlagen ergeben.
9. Die Herstellung der unterschiedlichen Artikel erfordert den Einsatz verschiedener technischer Verfahrensweisen. Technisch bedingte Änderungen behalten wir uns  vor. Falls nichts anders vereinbart ist, sind wir berechtigt, auf allen von uns gelieferten Artikeln, einen Firmenhinweis auf unsere Firma anzubringen. Werkzeugkosten werden immer nur anteilig berechnet. Das Werkzeug verbleibt zu  Ihrer Verfügung in unserem Archiv. Die Haltbarkeit der Werkzeuge ist begrenzt. In der Regel liegt die Verwendungsfähigkeit bei 3-5 Jahren. Sollte ein Werkzeug bei einer Nachbestellung nicht mehr zu verwenden sein, fallen erneut Werkzeugkosten an.
10. Mehr - oder Minderlieferungen bezüglich der bestellten Menge, bis zu 10%, sind branchenüblich und müssen anerkannt werden.
11. Die vereinbarten Lieferfristen gelten nur ungefähr. Betriebsstörungen, bei uns, oder unseren Vorlieferanten, verlängern die Lieferzeit entsprechend. Schadenersatz , wegen Nichterfüllung , ist ausgeschlossen. Dies gilt auch bei den von uns bestätigten Terminaufträgen.
12. Bei Mängeln, die wir zu vertreten haben, behalten wir uns das Recht auf Nachbesserung, oder eine Ersatzlieferung, vor.
13. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen, ohne Angaben von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Siehe Widerrufsbelehrung. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl, oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
14. Die von uns gelieferten Produkte können von uns zu Werbezwecken verwendet werden, wenn dem nicht ausdrücklich widersprochen wird.
15. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
16. Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche und Verpflichtungen die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, ist  D-76756 Bellheim / Pfalz.
17. Gerichtsstand ist D - 76726 Germersheim / Rhein.
18. Eigentümer und Verkäufer:  Detlef Schurig , Heideweg 12, 76756 Bellheim, Deutschland
19. Kundeninformation: Die Europäische Union stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.